Hameln, 23.09.2023: Interessiert sich jemand für den Verlauf des politischen Abends des Grünen Kreisverbandes am 22.09.2023 in der Grünen Gurke? Wer war da? Was wurde gesagt? Gab es Skandale?
Nun, um es vorweg zu nehmen, es gab keine Skandale. Dennoch war es ein interessanter, vielfältiger Abend mit solider, ja hochkarätig besetzter politischer Arbeit vor Ort.
Eingeladen hatten die Kreisgrünen öffentlich, so dass Interessierte sich anmelden konnten. Rund 40 Menschen waren der Einladung gefolgt. Als besondere Gäste wurden der neue Stadtkämmerer Matthias Struckmeyer und von der Europa-Union Bad Pyrmont Uwe Klüter begrüßt.
Der Abend begann mit Smalltalk, der aber war von der Kreisvorsitzenden Anna-Lena Wünsch mittels eines Europaquiz geschickt auf das Thema des Abends gelenkt worden. Vier Seiten mit 31 Fragen galt es alleine oder im Team mit anderen zu beantworten. Die Fragen waren so knackig, dass man sehr schnell zusammenrückte um sich auszutauschen. Hier zwei Beispiel:
Welches Land – bezogen auf die Fläche – ist das größte Land der EU?
Wie lautet das offizielle Motto der Europäischen Union?
- Freiheit, Gleichheit Brüderlichkeit
- E pluribus unum / Aus vielen wird eins
- In verietate concordia / In Vielfalt geeint
- Make Europe great again
Googeln war nicht gestattet und so half nur der Austausch mit dem Tischnachbarn.
In so gelockerter Stimmung begrüßte als zweiter Vorstandspartner im Kreisvorstand Sascha Schröder Gäste und Mitglieder. Er lenkte die Aufmerksamkeit auf die konkreten Probleme der Welt (ertrinkende Menschen im Mittelmeer) und die Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht.
Die Fachrede zum Thema war dann dreigeteilt. Jeweils 10 Minuten sprachen:
Greta Garlichs, zusammen mit Alaa Alhamwi im März 2023 neu als Landesvorsitzende der Grünen Niedersachsen gewählt, war aus Hannover angereist.
Die 26 Jahre alte Vorsitzende stimmte auf die kommende Wahl 2024 zum Europaparlament ein. „Europa sind wir! Europa ist unsere Herzkammer und wir müssen es schaffen in Niedersachsen, die Leute zu erreichen und zu verhindern, dass diese rechten Narrativen hinterherlaufen.“ So die Kernaussage. Es gelte Begeisterung zu wecken für die vielen Vorteile, die die EU biete. Man müsse erzählen, zuhören und dafür sorgen, dass die von der AfD versuchten Spaltung unserer Gesellschaft nicht eintritt. Der Anteil grüner Demokraten müsse so hoch wie möglich werden. Das sei das Ziel. Dirk-Claas Ulrich war aus Göttingen gekommen. Dort ist er Vorstandssprecher und er beabsichtigt auf einem aussichtsreichen Listenplatz der niedersächsischen Grünen für das Europaparlament anzutreten. Auch er begann mit der Beschreibung von rechter Agitation der AfD gegen die Grünen. Unsagbares werde gesagt. Erste Taten (Angriffe, Bedrohungen) folgten bereits. Die Grünen würden als die Schuldigen für alles dargestellt, nichts davon stimme.
Extrem wichtig sei ihm:
- Die Klimakrise habe eine hohe soziale Komponente, die die Grünen nicht vergäßen, im Gegenteil.
- Das Finanz- und Bankensystem könne nur auf EU-Ebene über die Steuerpolitik beeinflusst werden. Stichwort Finanztransaktionssteuer.
- Europa sei als Zusammenschluss in einer geopolitischen Welt absolut notwendig. Gemeinsam müssten neue Partnerschaften geschlossen werden.
Die Grünen seien eine im Herzen echte Europapartei. Europa sei ein wichtiger „Powerblock“, der nicht untergehen dürfe. Allerdings drifte nicht nur Deutschland gesellschaftlich auseinander, Europa täte das auch. Hier gegenzusteuern sei Ziel der Grünen.
Britta Kellermann, die Landtagsabgeordnete der Grünen aus der Region und Sprecherin für Atompolitik, Raumordnung und Regionalentwicklung, stellte die Frage in den Raum, was eine Gesellschaft ohne Regeln tatsächlich bedeutet. Was wäre, wenn man z.B. den „gesunden Menschenverstand“ des Einzelnen im Umweltschutz als Maßstab der Politik mache? In der Gesellschaft und auch zwischen Staaten ginge es beileibe nicht immer fair zu. Daher bräuchten wir Regeln um zu verhindern, dass das Gesetz des Stärkeren zähle. Zudem ließen sich Themen wie Energiemarkt oder auch Lebensmittelversorgung schon lange nicht mehr rein national behandeln. Es brauche international Regeln, eine Verständigung auf demokratischer Weise. Die Europawahl sei die Chance, mit den Grünen die Demokratie in Europa zu stärken.
Im Anschluss meldete sich Uwe Klüter zu Wort und erläuterte die Arbeit der schon 1948 im Landkreis gegründeten, überparteilich wirkenden Europa-Union. Es gäbe im Landkreis in Hameln und in Bad Pyrmont zwei Verbandsteile. Mittelfristig sei ein Zusammenschluss für das gesamte Weserbergland geplant. Die Europa-Union habe einen klaren Unvereinbarkeitsbeschluss und schließe eine Zusammenarbeit mit Menschen, die in der AfD aktiv sind, konsequent aus.
Nach diesen Themenstatements ging es zurück zu den Einzelgesprächen an den Tischen. Dazu gab es eine vegetarische und eine vegane Suppe sowie vegetarische Angebote vom Grill.
Mein Fazit: Ein gelungener, gut gestalteter und informativer Abend. Die Sorgen der Anwesenden über die sich bedrohlich ändernde politische Diskussionskultur durch das Agieren der AfD war wie eine dunkle Wolke spürbar. Der Teilnehmerkreis aber war eine bunte Mischung aus Jung und Alt, Männern und Frauen.
Es braucht engagierten Menschen in allen demokratischen Parteien, die sich gerade auch zum eher schweren Thema „Europa“ engagieren.
Hier war es auch ein gutes Signal, dass Uwe Klüter für die Europa-Union der Einladung gefolgt ist. Herr Klüter ist in anderer Funktion CDU-Chef
in Emmerthal.
Ralf Hermes
Infos zur Europa Union im Landkreis gibt es hier: https://www.europa-union-bad-pyrmont.de und https://hameln.europa-union.de
Herral, 23.09.2023