Vier Reaktionen zur Entscheidung des Oberbürgermeisters Claudio Griese zur Fahrradstraße Hastenbeck

Hameln, 20.12.2025: Bisher liegen vier Rückmeldungen zu der vom Oberbürgermeister Claudio Griese getroffenen Vereinbarung mit der Teilungs- und Verkoppelungsinteressentschaft Hastenbeck vor. Die Ortsbürgermeister von Afferde und Hastenbeck, die Fraktionen von SPD, Grüne, FDP und Frischer Wind / Die Unabhängigen sowie die Initiative Radverkehrswende Hameln Jetzt! erheben in unterschiedlichen Schreiben Einspruch gegen den angeblichen „Kompromiss“.

Für die o.g. Fraktionen bitten die Fraktionsvorsitzenden Wilfried Binder, Anett Dreisvogt, Rüdiger Zemlin und Hermann Campe den Oberbürgermeister die von ihm angeordnete Maßnahme bis zu einer erneuten Beratung im Rat auszusetzen.

Die einzelnen Stellungnahmen sind hier im Wortlaut nachzulesen:

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Antwort MdB Mareike Lotte Wulf zu: Nachgefragt – Thema Steuergerechtigkeit („Luxusflüge besteuern“ und „Lizenzschranke“)

Hameln, 18.12.2025: Hier sind die Antworten der Bundestagsabgeordneten der CDU und parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf:

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Antwort MdB Johannes Schraps zu: Nachgefragt – Thema Steuergerechtigkeit („Luxusflüge besteuern“ und „Lizenzschranke“)

Hameln, 18.12.2025: Hier sind die Antworten des Bundestagsabgeordneten der SPD Johannes Schraps:

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Kommentar: Kompromiss oder Kapitulation? Zur Entscheidung des Oberbürgermeisters in Sachen „Fahrradstraße Hastenbeck“ vom 16.12.2025

Hameln, 18.12.2025: In der Pressemitteilung der Stadt Hameln: „Streit um Fahrradstraße beigelegt“ – Stadt lässt „Berliner Kissen“ abbauen – OB Griese erreicht Kompromiss – erklärt Hamelns Oberbürgermeister, dass die Stadtverwaltung den Abbau der „Berliner Kissen“ vornehmen wird. Stattdessen soll eine Reduzierung der Geschwindigkeit durch das Anbringen weiterer Leitpfosten beidseitig der Fahrbahn erreicht werden.

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Antwort MdB Helge Limburg zu: Nachgefragt – Thema Steuergerechtigkeit („Luxusflüge besteuern“ und „Lizenzschranke“)

Hameln, 18.12.2025: Hier sind die Antworten des Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen Helge Limburg:

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Haushalt Stadt Hameln: Pressemitteilung der Gruppe SPD/Grüne zur Ratssitzung am 17.12.2025

Hameln, 17.12.2025: In der Sitzung des Rates der Stadt Hameln wurden am 17.12.2025 verschiedene Tagesordnungspunkte zum Haushalt beraten. Hier dazu Informationen der SPD und von Bündnis 90/Grüne im Rat der Stadt Hameln. Dazu die Rede zum Haushalt 2026 des Gruppensprecher Wilfried Binder im Wortlaut.

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Nachgefragt: Thema Steuerpolitik / Steuergerechtigkeit – Fragen an die Bundestagsabgeordneten in unserem Wahlkreis

Hameln, 05.12.2025: Demokratie lebt von Diskussionen. Nachfragen sind daher wichtig. Der SPD Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps (SPD) übersandte gestern eine Pressemitteilung, die ich hier gerne veröffentliche. Allerdings war sie auch Anlass, zwei Fragen an unsere Wahlkreisabgeordneten von SPD, CDU und Bündnis/90 – Grüne zu senden.

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Ortsverband Hameln wählt neuen Vorstand und verabschiedet langjährige Vorsitzende Mechthild Clemens

Hameln, 21.11.2025: Presseinfo von Bündnis 90/Die Grünen aus Hameln.

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X: Was ist denn da in Hameln los?

Hameln, 19.11.2025: Meinen „Twitter/X“-Account habe ich schon vor längerer Zeit gelöscht. Nur mit ganz spitzen Fingern fasse ich die Maus an, wenn ich mich mit meinem „Beobachtungszugang“ bei X einlogge um zu schauen, was da so passiert.

Erfahrungen vom 19.11.2025:

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CDU-Fraktion zur Sportstättensanierung: Sachliche Priorisierung statt Standortpolitik

Hameln, 12.11.2026: Pressemitteilung: CDU-, FDP- und Frischer Wind/Die Unabhängigen-Ratsfraktionen einen gemeinsamen Änderungsantrag zur  Vorlage 163/2025 (SPD/ Bündnis 90/Die Grünen) in das Verfahren eingebracht, der eine Förderung der „Kampfbahn West“ an der Breslauer Allee vorsieht.

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