Urlaubsgedanken zur Lage der Demokratie in Hameln/Deutschland:

Am Nordseerand im Strandkorb bei glühender Hitze Pause machen, lesen und nachdenken:

Die Kommentare der letzten Tage auf der DEWEZET Seite bei Facebook oder auch in der Gruppe „Wenn du in Hameln aufgewachsen bist“ zeigen in für mich eine beunruhigender Häufigkeit teils menschenfeindliche Einstellungen. Wenn da vom „erschießen“, „kastrieren“, „an die Wand stellen“ bis hin zum „Foltern von Richtern“ Einstellungen geäußert und von dritten „gelikt“ werden, sollten wir aufmerksam werden. Wenn sich Widerspruch dazu nur selten zeigt, dann ist das ein Alarmsignal. Zudem mehren sich Beiträge die ein Schwinden in das Vertrauen in das politische System und dessen Repräsentanten zum Ausdruck bringen. Bei manchen sehr aktiven Kommentarschreibern lässt sich der Eindruck gewinnen, dass sie aktiv diesen Vertrauensverlust schüren. Können wir es uns leisten, diesen Agitatoren ohne Widerspruch das Feld zu überlassen?   

Welche Rolle spielt eine immer populistischer polarisierend/skandalisierende DEWEZET in unserer gesellschaftspolitischen Meinungsbildung?  Welche Angebote zur politischen Bildung in unserer Region gibt es?

Was kann man tun?

Überhaupt, was passiert derzeit in unserer Gesellschaft?

Ich hatte die Zeit, mir die letzten drei Hefte und den Jahresbericht des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“ durchzulesen.

Hier Auszüge und Gedanken auf Anregung des Jahresberichtes:

  • Konflikte mit „Sprengkraftqualität“ sollten klar benannt werden.
  • Extremistische/populistische Grenzüberschreitungen deutlich machen und zurückweisen.
  • Sich der eigenen Werte und Ideen bewußter werden.
  • Die aktuellen Problemlagen in Relation zu unseren gesamten Lebensumständen sehen und gewichten.
  • Falschinformationen enttarnen.  Immer die Quellen von Informationen hinterfragen/prüfen. (Wer veröffentlicht was mit welcher Intention?)

Gemeinschaften Gleichgesinnter suchen/bilden. Den sich vernetzenden Strukturen aktiver Demokratiefeinde kann Unterstützung in Gruppen und Vereinen wie z.B. dem Verein „Für Demokratie, gegen Vergessen“, dem „Kumpelverein“, oder dem heutigem „Reichsbanner schwarz, rot gold“ parteiübergreifend entgegengewirkt werden. Die Gründung lokaler Bündnisse ist anzustreben. Wichtig ist dabei eine klare Abgrenzung von extremistischem Gedankengut welches die Anwendung von Gewalt verharmlost oder gar als Gegengewalt das Gewaltmonopol des Staates in Frage stellt.

Leitidee ist ein Austausch und Zusammenarbeit von Vereinen, Organisationen, Initiativen, Bildungsträgern und Parteien, die als Wertekonsenz unsere demokratischen Grundwerte / Menschenrechte uneingeschränkt teilen. (Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung)

Herausforderungen / Bildungsbedarf:

  • Wiedersprechen aber wie? Argumentationstraining gegen rechte Parolen. Speziell auf Zielgruppen zuschneiden. Multiplikatoren finden und ausbilden.
  • Gemeinschaftsaufgabe alle „vernünftigen“ sozial Media Nutzer ist: Dem Hass im Netz entgegentreten! Wer schweigt stimmt zu? Zumindest sollte sich niemand aktiv an Hetze und Demokratiezersetzung beteiligen. Das schließt keinesfalls eine kritische Diskussion z.B. über Problemen der Zuwanderung oder den Umgang mit Gewaltkriminalität aus. Entscheidend ist, dass man sich nicht von systematisch demokratiefeindlichen/populistischen Institutionen / Internetseiten einfangen lässt.
  • Eine Quellenprüfung vor dem „Teilen“ von Aussagen ist unerlässlich. Gibt es ein Impressum? Welche Intention verfolgt die Nachrichtenquelle insgesamt? Jedes „Teilen oder Liken“ einer Nachricht ist gleichzeitig WERBUNG für die Quelle/Ursprungsseite. Hier ist Medienkompetenz gefragt.
  • Widersprechen aber wie? Argumentationstraining gegen rechte Parolen. Speziell auf Polizei/ÖD zuschneiden. Multiplikatoren finden und ausbilden.
  • Gemeinschaftsaufgabe alle „vernünftigen“ sozial Media Nutzer ist: Dem Hass im Netz entgegentreten! Wer schweigt stimmt zu? Zumindest sollte sich niemand aktiv an Hetze und Demokratiezersetzung beteiligen. Das schließt keinesfalls eine kritische Diskussion z.B. über Problemen der Zuwanderung oder den Umgang mit Gewaltkriminalität aus. Entscheidend ist, dass man sich nicht von systematisch demokratiefeindlichen/populistischen Institutionen / Internetseiten einfangen lässt.
  • Eine Quellenprüfung vor dem „Teilen“ von Aussagen ist unerlässlich. Gibt es ein Impressum? Welche Intention verfolgt die Nachrichtenquelle insgesamt? Jedes „Teilen oder Liken“ einer Nachricht ist gleichzeitig WERBUNG für die Quelle/Ursprungsseite. Hier ist Medienkompetenz gefragt.

Demokratieschutz funktioniert nicht ohne aktive Demokraten. Die Staatsgewalt kann nur dann vom Volke ausgehen, wenn Bürgerinnen und Bürger mittun und bereit sind Aktiv mit zu gestalten. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit.

Was passiert, wenn Demokratie und Rechtsstaat nicht gelten zeigt

  1. Die Vergangenheit (Beispiel Weimarer Republik / „drittes Reich“)
  2. Die Beschäftigung mit den Lebensbedingungen in den heutigen Diktaturen.

Wo findet der politische Meinungsbildungsprozess heute statt?

Sind das Internet / die sozialen Medien heute die Straße als Aktivitätsform der politischen Auseinandersetzung zu Zeiten der Weimarer Republik?

Demokratie – das sind. Wir alle. Sind wir das noch?

Im besten Fall ergänzen sich demokratische Institutionen vor Ort und eine lebendige Zivilgesellschaft mit Bürgerinitiativen, Vereinen und Kirchengemeinden.

Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen stellt sich über glaubwürdige, engagierte Personen her.

Wenn Hakenkreuze und Hitlergrüsse austauschen, ist erst einmal die wehrhafte Demokratie gefragt und das klare Eingreifen der Polizei.

Politische Bildung ersetzt keine gute politische Arbeit. Gute Schulen, präsente Polizei, konsequente Strafverfolgung auch bei Steuerhinterziehung, gute Infrastruktur…. Politische Bildung und gute Politik ist eine Daueraufgabe, wie Fahrradfahren. Tritt man nicht mehr in die Pedale dann kippt das Vehikel, sprich die Gesellschaft nach links oder nach rechts.

Politische Bildungsarbeit muss auch „aufsuchend“ sein. An Orte gehend, wo es wichtig ist.

Drei Grundsätze nach Dr. Ellen Ueberschär:

  1. Demokratie-Wissen vermitteln. Grundrechte, Gewaltenteilung, Gewaltmonopol…. unabhängig von Schulformen und Alter
  2. Werte und Haltung vermitteln (Wofür stehst Du?)
  3. Urteilskraft stärken! Zurückhaltung vieler Menschen, die zwar die Vorzüge der Demokratie – Frieden, Rechtstaatlichkeit, … schätzen, sie ansonsten aber als eine Art Dienstleister verstehen, ist ein Problem. Urteilsfähigkeit – Handlungsfähigkeit – Einmischung. Das wird gebraucht, wenn Demokratie funktionieren soll
  4. Emotionen? Lust auf Demokratie?

Polarisierung – die Tendenz geht dahin, die eigene Sichtweise absolut zu stellen und von anderen zu verlangen, sie zu übernehmen.

Aus einer Buchbesprechung „Wie Demokratien sterben“ von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt (Ronny Noak):

Ein der größten Gefahren für die Demokratie besteht nicht durch eine staatsstreichartige Beseitigung sondern in einer langfristigen Veränderung der demokratischen „Spielregeln“, die schließlich auf deren Beseitigung hinausläuft. …. zentral nennt sie dabei die „gegenseitige Achtung“ und „institutionelle Zurückhaltung“. Wo sich politische Kontrahenten nicht mehr um politische Macht bewerben, sondern der Opposition die Daseinsberechtigung absprechen, sei es um die Zukunft der Demokratie schlecht bestellt.

Zur Internetseite des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.“

https://www.gegen-vergessen.de/index.php?id=168

Bensersiel am 23./24.07.2019. Ralf Hermes

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