Gastbeitrag: Die aktuelle Protest- und Mobilisierungswelle zeigt erste Erfolge!

Hameln, 03.02.2024 von Günter Bialkowski

Wie ein Weckruf treibt die Recherche von Correctiv Menschen zu Hunderttausenden auf Straßen und Plätze quer durch die Republik. Und wie es scheint gewinnt die Protestbewegung Konturen, zivile Initiativen bilden sich allerorten, arbeiten an Demokratieprojekten, laden zum Mitmachen ein. Künstler, Politiker, Journalisten, Wirtschafts- und Kirchenvertreter alle outen sich, treten für die Brandmauer gegen rechts ein! Dieses zielgerichtete tiefgreifende Rauschen unserer bunten Zivilgesellschaft haben viele lange Zeit vermisst. Die DWZ vom 03.02.24 zitiert Luisa Neubauer Fridays-for-Future-Aktivistin „Fürs Erste haben wir die Resignation und Ratlosigkeit überwunden.“ Und sie ruft zu Zusammenhalt, Solidarität und Skandalisierung der rechtsextremen und rechtspopulistischen Kräfte in Deutschland auf! Saskia Esken Vorsitzende der SPD weist nachdrücklich auf das von der Ampel-Regierung eingebrachte Demokratie-Fördergesetz hin, welches den Bund u. a. zu nachhaltiger Unterstützung von Demokratie-Projekten in Kinder und Jugendarbeit, politischen Initiativen und Vereinen gegen rechts befähigt.

In Hameln ist das Veranstaltungsteam mit den Vorbereitungen für die Großveranstaltung am 10.02.24 vor dem Hochzeitshaus voll beschäftigt. Das Motto ist eindeutig „bunt statt braun“ , ich wünsche den Veranstaltern und den Bürgern unserer Region, dass der Zulauf gewaltig und die Brandmauer gegen rechts auch bei uns auf stabilem und robusten Grund gebaut wird.

Das Erfreuliche an der aktuellen Protest- und Mobilisierungswelle: sie zeigt erste Erfolge! Die AfD rutscht in Umfragen ab und die demokratischen Parteien verzeichnen Zugewinne bei den Parteieintritten. Unsere Demokratie lebt und sie zeigt sich wehrfähig! Die Rednerliste auf der Terrasse des Hochzeitshauses am 10.02.24 wird ein Übriges tun, die AfD zu entzaubern. Der Ministerpräsident von NRW Wüst hat diese Truppe Nazis genannt. Und viele die da mal mitgelaufen sind, mehr aus Protest, haben noch rechtzeitig die Kurve bekommen, wollen nicht dauerhaft dazu gehören! Drei Prozent-Punkte Minus für die AfD im bundesweiten Ranking das ist schon eine Hausnummer! Und es werden mehr werden – unsere Demokratie entfaltet gerade in heutigen krisenhaften Zeiten neue Strahlkraft.

Ein Leserbrief in der DWZ vom 03.02.24 hat mir in diesem Zusammenhang gut gefallen. Der Autor Wolfgang Nowotny schildert was passieren kann, wenn die AfD an die Macht kommen könnte. Die inzwischen viel zitierte „Remigration“ nennt er Vertreibung und die Empfehlung an die „lieben AfD-Wähler“ doch bitte gleich den kürzeren Weg in die Diktatur zu wählen, er nennt hier einige heutige Diktaturen um sich dort einbürgern zu lassen, finde ich bemerkenswert.

Meine Empfehlung bei der Ernüchterung aus dem Dunstkreis rechter Gesinnung und völkischem Großmachtstreben auszusteigen ist unkompliziert. Es bedarf nur ein paar Klicks und gibt „https://atlas.lastseen.org/„ ein und schon kann man in Fotos sehen und Text lesen, was sich hinter dem wannseereifen Begriff Remigration an Grauen und Unmenschlichkeit wirklich verbirgt!

Es wird Zeit, dass wir die Spitzen der AfD in Berlin und in den zur Wahl anstehen Bundesländern demaskieren und unser Kreuzchen nur demokratischen Parteien geben! Sage niemand, man könne sich in Deutschland nicht unabhängig informieren, was diese Partei und ihre Gliederungen in Deutschland anstrebt. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir eine Presse und Medien haben, die mehrheitlich für unsere Demokratie einstehen. Ich glaube unsere schweigende Mehrheit ist endlich angerührt, mit diesen Demonstrationen quer durch alle Schichten, bis ins kleinste Dorf gegen rechts haben wir auch emotional wieder etwas Gemeinsames, Verbindendes gefunden. Ja, unsere Demokratie schöpft gerade mächtig Mut und schaltet geschichtlich auf wehrhaft um !

Günter Bialkowski