Hameln, 25.09.2025: In der Ratssitzung am 17.09.2025 hat laut DEWEZT („„Wie kann man nur so sein?“ Hamelner CDU-Fraktionschefin greift Mehrheitsgruppe an“) die Fraktionsvorsitzende der CDU Brigitte Albrecht Kritik am Verhalten der Rot-/Grünen Mehrheitsgruppe im Rat geübt. Dazu gibt es jetzt einen offenen Brief der SPD-Fraktion von Kurt Meyer-Bergmann.
Laut Frank Henke im DEWEZET-Artikel hatte Frau Albrecht kritisiert, das die Mehrheitsgruppe „öffentlich immer wieder nur noch Fehler und Versäumnisse der Verwaltung aufgezeigt“. Entscheidungen würden getroffen, auch wenn die Fachleute der Verwaltung zuvor mündlich und schriftlich davon abgeraten hätten.“ CDU Antrage würden hingegen ohne Begründung abgelehnt oder verändert. Frau Albrecht sei in Sorge, dass der schlechte Umgang der demokratischen Parteien miteinander auch in Hameln „ganz andere Kräfte auf den Plan” rufen würde. Wenn der Rat es nicht schaffe, mit sinnvollen Beschlüssen die Stadtverwaltung zu unterstützen, „dann werden wir alle nur noch ratlos und stumm die Wahlergebnisse 2026 ansehen“. So lauten einige Auszüge aus dem DEWEZET Beitrag.
Die Erklärung von Frau Albrecht erfolgte unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder”. Das Protokoll der Sitzung ist noch nicht veröffentlicht. Eine Veröffentlichung der CDU-Erklärung habe ich an anderer Stelle nicht finden können.
Hier dazu der offene Brief als Antwort des SPD-Ratsherren auf die Presseveröffentlichung:
herral, 25.09.2025