Hameln, 10.11.2025: „Dialog statt Schlagzeilen“ so lautet die Überschrift der Ortsratsfraktion „Wir für Hastenbeck“. Pressemitteilung vom 10.11.2025 im Original-Wortlaut hier:
Pressemitteilung der Fraktion „Wir für Hastenbeck“
Dialog statt Schlagzeilen: „Wir für Hastenbeck“ bezieht Position
Mit Unverständnis reagiert die Fraktion „Wir für Hastenbeck“ auf die jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Claudio Griese zur Diskussion um die Fahrradstraße zwischen Hastenbeck und Afferde.
„Es überrascht uns, dass sich der Oberbürgermeister nun vom Seitenrand aus zu Wort meldet, nachdem er beim Thema im Ortsrat Hastenbeck selbst nicht anwesend war“, erklärt Fraktionsvorsitzende Meike Usluer. „Gerade weil er wusste, wie sehr dieses Thema die Hastenbeckerinnen und Hastenbecker bewegt, wäre es ein positives Signal gewesen, den direkten Dialog zu suchen.“
Herr Griese hatte angekündigt, nun eine juristische Prüfung zu veranlassen – obwohl er die damalige Beschlussvorlage nicht nur selbst eingebracht, sondern auch mitgetragen hatte. „Somit gingen wir im Ortsrat davon aus, dass Herr Griese als Jurist den rechtlichen Rahmen bereits im Vorfeld adäquat eingeschätzt hatte“, so Usluer weiter. „Nun im Nachhinein Zweifel zu streuen, wirkt wenig konsequent.“
Schon im Ortsrat hatte Meike Usluer als Fraktionsvorsitzende stark infrage gestellt, warum der Oberbürgermeister öffentlich den Eindruck entstehen lässt, dass der Beschluss seitens des Ortsrates zurückgenommen werden könnte. „Ein Votum – und das wurde an diesem Abend auch klar gesagt – kann zwar gegeben werden, ist jedoch für den Beschluss an sich nicht bindend“, so Usluer. „Wir stehen nach wie vor, und das haben sowohl der Ortsbürgermeister von Hastenbeck, Steffen Knippertz, als auch der Ortsbürgermeister von Afferde, Björn Lönnecker, sowie die Ortsratsmitglieder immer deutlich gemacht, für einen Fuß- und Radweg. Das Votum für diese Lösung ist eindeutig – und wurde auch in den vergangenen Jahren, ebenso wie diesmal, durch unsere Haushaltsanträge mehr als klar unterstrichen.“
Die Fraktion „Wir für Hastenbeck“ kritisiert zudem die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters bei der Einbringung und Bewertung von Beschlussvorlagen. „Das wirft die berechtigte Frage auf, ob wir den Beschlussvorlagen, die seitens der Verwaltung unter der Leitung des Oberbürgermeisters vorgelegt werden, in Zukunft überhaupt noch trauen können – oder ob künftig jede Fraktion und jeder Ortsrat eigenständig juristische Prüfungen im Vorfeld veranlassen muss?“, so Usluer weiter.
Darüber hinaus weist die Fraktionsvorsitzende die in der öffentlichen Darstellung entstandene Wahrnehmung entschieden zurück, Herr Knippertz habe das Thema für Wahlkampfzwecke genutzt. „Dieser Eindruck ist schlicht falsch“, betont Meike Usluer. „Herr Knippertz hat an diesem Abend als Ortsbürgermeister einen wirklich klasse Job gemacht. Er hat die Sitzung allparteilich geleitet, den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Fragestunde viel Raum gegeben und bereits für das Frühjahr zu einem offenen Bürgerdialog eingeladen. Wir können dieser Darstellung als Fraktion – und ich persönlich als Vorsitzende – überhaupt nicht folgen. Herr Knippertz hat in keinem Atemzug etwas Wahlkampfverdächtiges gesagt. Ganz im Gegenteil: Er hat versucht, den Interessensausgleich zu fördern und einen guten Austausch herzustellen.“
„Es entsteht vielmehr der Eindruck, dass der Oberbürgermeister hier wenig Verantwortung übernimmt, sondern versucht, ein sachliches Thema politisch aus der Ferne zu instrumentalisieren“, fasst Usluer zusammen.
„Wir als Fraktion Wir für Hastenbeck fühlen uns durch diese Äußerungen nicht nur unter Druck gesetzt, sondern vom Oberbürgermeister auch alleine gelassen – und durch eine möglicherweise nicht juristisch wasserdichte Beschlussvorlage getäuscht.“
Wir unterstützen und folgen dem Vorschlag des Ortsbürgermeisters Herrn Knippertz, im Frühjahr einen offenen Bürgerdialog zu führen. Dabei soll die gesamte Ortschaft Hastenbeck einbezogen werden – nicht nur einzelne Interessensverbände. Ziel ist es, ein möglichst breites Meinungsbild zu erhalten und gemeinsam zu prüfen, welche Lösung für die Verkehrssituation und für alle Beteiligten in Hastenbeck die richtige ist. Ein sogenannter „Runder Tisch“ reicht uns hierfür nicht aus.
Meike Usluer, Fraktionsvorsitzende
DEWEZET-Bericht des Chefredakteurs vom 10.11.2025 (kostenpflichtig):
Übersicht über die Botenberichte zum Thema Fahrradstraße Hastenbeck hier:
herral, 10.11.2025
Ein Gedanke zu „Fahrradstraße Hastenbeck: Pressemitteilung der Fraktion „Wir für Hastenbeck““