Gegendarstellung des Landkreises zur DEWEZET-Berichterstattung vom 29.05.2021

Hameln, 03.06.2021: Der Landkreis Hameln-Pyrmont hat die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu einer Berichterstattung des stellvertr. Chefredakteurs Thomas Thimm in der DEWEZET veranlasst. Der Bezugsbericht erschien in der vorhergehenden Samstagsausgabe. Die Zeitung veröffentlichte diese Stellungnahme jetzt in ihrer Donnerstagsausgabe.

Hier die Hintergrundinformationen:

„Corona-Inzidenz bei 17,5 – Schulen starten am Montag“ lautet die Schlagzeile auf der Titelseite der Samstagsausgabe vom 29.05.2020. Thomas Timm schreibt hier u.a.: „Für Niedersachsen gilt: Bei einer entspannten Corona-Lage vor Ort wechseln Schulen und Kindergärten ab Montag in den Präsenz- und Regelbetreib. Das hat Kultusminister Grand Hendrik Tonne (SPD) verkündet. Voraussetzung ist, dass … was auch in Hameln-Pyrmont der Fall ist. Dennoch sorgt die Schulfrage in dieser Woche für reichlich Verwirrung bei Lehrern, Eltern und Schülern, die tagelang auf eine Erklärung des Landkreises Hameln-Pyrmont gewartet haben, … Der Landkreis schwieg sich dazu bis Freitagnachmittag aus.

Im Text der Gegendarstellung stellt für den Landkreis die Leiterin des Dezernates für Ordnung, Soziales und Gesundheit beim Landkreis Hameln-Pyrmont dar: „Die Behauptung, der Landkreis habe sich dazu bis Freitagnachmittag ausgeschwiegen, ist unwahr, da der Landkreis bereits am Donnerstag, den 27. Mai 2021, alle betroffenen Schulträger über den bevorstehenden Schulbetrieb ab 31. Mai 2021 informiert hat. Diese Information sei mit einer Pressemitteilung vom 28. Mai 2021 veröffentlicht worden.

Die DEWEZET schreibt unter der Gegendarstellung, dass die Redaktion die Presseerklärung erst am Freitag um 15 Uhr erhalten habe.


Auf der Internetseite des Landkreises ist die Information zum Schulstart mit Datum vom 28.05.2021 veröffentlicht:

https://www.hameln-pyrmont.de/Wir-f%C3%BCr-Sie/Aktuelles/Pressemitteilungen/Ab-Montag-wieder-Pr%C3%A4senzunterricht-im-Landkreis-Hameln-Pyrmont.php?object=tx,2561.5.1&ModID=7&FID=2749.11809.1&NavID=2561.50&La=1

Diese Pressemitteilung verdeutlicht ein formales Problem: Die für den Schulbeginn gültige Rechtsverordnung des Landes würde demnach erst am Samstag, den 29.05.2021 veröffentlicht. Der Landkreis habe daher für eine rechtsverbindliche Feststellung vorsorglich per Allgemeinverfügung vom 28. Mai 2021 die Rechtklarheit für die Wiederaufnahme des Schulbetriebes veranlasst.

Auf der Internetseite des Kultusministerium hat der Kultusminister Grand Hendrik Tonne am 27.05.2021 das Verfahren für das Inkrafttreten des Stufenplanes für Montag den 31.05.2021 veröffentlicht.

https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/wechsel-ins-szenario-a-nach-5-tage-unter-50-regel-so-funktioniert-es-200771.html

Zur Erinnerung: Herr Thimm schreibt: „Dennoch sorgt die Schulfrage in dieser Woche für reichlich Verwirrung bei Lehrern, Eltern und Schülern, die tagelang auf eine Erklärung des Landkreises Hameln-Pyrmont gewartet haben…“


Das der Landkreis jetzt wiederholt zu dem Mittel der Gegendarstellung greift, zeigt, wie belastet das Klima zwischen Zeitung und Verwaltung ist.

#dewezetkorrektiv

Hameln, 03.06.2021, herral

Siehe auch:

Gegendarstellung: Landkreis versus DEWEZET vom 02.02.2021 – Hamelner Bote

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