Hameln, 29.04.2022: Auch zum 1. Mai 2022 gibt es wieder eine Kundgebung im Bürgergarten. Ich werde leider nicht dabei sein könne. Es wird daher nur dann einen Botenbericht geben, wenn jemand einen Gastbeitrag sendet.
Hier einige Pressemeldungen, die mich zum 1. Mai erreichten:
Info des DGB:
Der SPD Landtagsabgeordneten Ulrich Watermann schreibt:
Tag der Arbeit – Das Gemeinsame ins Zentrum rücken
Der 1. Mai – der Tag der Arbeit – steht in diesem Jahr unter dem Motto „GeMAInsamZukunft gestalten“. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann ruft in diesem Zusammenhang zu mehr Zusammenhalt und Solidarität auf.
Pressemitteilung von Helge Limburg, MdB Bündnis 90/Grüne:
Tag der Arbeit: Wir kämpfen für gute Arbeit und faire Löhne Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine sorgt sich der grüne Bundestagsabgeordnete Helge Limburg um die gesellschaftliche Stabilität und sieht große Herausforderungen auf die Landkreise seines Wahlbezirks Hameln-Pyrmont / Holzminden zukommen. "Die Auswirkungen dieses furchtbaren Angriffskrieges sind auch hier zu spüren. Steigende Energiepreise und Kaufkraftverluste sind auch in Hameln-Pyrmont und Holzminden drängende Themen.", so Limburg. Um Deutschland durch diese turbulente Zeit zu bringen, brauche es daher "Sicherheit, gute Löhne und eine funktionierende Sozialpartnerschaft". Es sei wichtig, stabile Leitplanken einzuziehen und das soziale Gefüge unseres Landes zu stärken. Die Regierung hat als eines der ersten großen Gesetze in dieser Legislaturperiode bereits die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro pro Stunde auf den Weg gebracht. Damit werden die niedrigsten Löhne erhöht und über 6 Millionen Menschen in ganz Deutschland besser gestellt. "Überproportional viele Frauen, Beschäftigte im Dienstleistungssektor und auch viele Menschen in strukturschwachen Regionen werden davon profitieren", so Limburg weiter. Auch für mehr soziale Sicherheit soll, durch das Ersetzen von Hartz IV durch ein Bürgergeld gesorgt werden. "Als grüne Bundestagsfraktion kämpfen wir zudem dafür, dass es zukünftig leichter wird, Tarifverträge für branchenweit verbindlich zu erklären. Dabei geht es darum, dass die Menschen heute und in Zukunft für ihre Arbeit fair entlohnt und sozial abgesichert werden." Limburg begrüßte das von der Ampelkoalition auf den Weg gebrachte Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz. Damit sollen Erwerbstätige eine Einmalzahlung von 300€ zum Ausgleich der hohen Energiekosten erhalten. Das Kindergeld soll einmalig um 100€ pro Kind erhöht werden. "Beides sind wichtige schnelle Unterstützungsmaßnahmen angesichts der stark gestiegenen Lebenshaltungs- und Energiekosten", so Limburg. Dafür macht sich Helge Limburg nicht nur im Bundestag stark, sondern auch in seinem Wahlkreis. Am 1. Mai wird er ab 11 Uhr bei der Kundgebung auf dem Marktplatz in Holzminden sein.
Pressemitteilung: Der 1. Mai wird autofrei
Am ersten Mai wird zum dritten Mal der 164er Ring auf Höhe des Bürgergartens zwischen 14 und 17 Uhr für den Autoverkehr gesperrt. Die symbolische Aktion soll an den Zusammenhang zwischen dem Krieg in der Ukraine und unserem Erdölverbrauch erinnern.
„Es ist kaum zu ertragen, dass auch nach den Kriegsverbrechen in Butscha weiter in so großem Umfang russisches Öl und Gas bei uns verbraucht und eingekauft wird“ sagt Daniel Bredemeyer, der Anmelder der Versammlung. Es sei jetzt nötig, den Erdölverbrauch dauerhaft zu reduzieren. Dafür müsste auch in Hameln eine autofreie Mobilität deutlich gefördert werden. Vor allem könne dieses durch mehr Platz auf den Straßen für der Radverkehr und durch autofreie Sonntage erreicht werden. Die Sonntage könnten auch wie kleinere Varianten des Felgenfestes gestaltet werden.
„Wir als einzelne können unsere Autos stehen lassen, aber auch die Politik ist gefordert, durch gezielte Maßnahmen eine Verkehrswende zu fördern. Wir freuen uns, wenn wir darüber am Sonntag auf der Fahrbahn des 164er Rings ins Gespräch kommen können und viele Radfahrer*innen ihre Fahrräder und ihre Forderungen mitbringen. Wir wenden uns mit der Aktion symbolisch gegen den Krieg und aber auch gegen jede Form von Nationalismus, Militarismus und Verschwörungsmythen.“ Inhaltlich unterstützt wird die Aktion unter anderem vom ADFC Hameln.
Ich wünsche allen einen guten Verlauf.
herral/29.04.2022
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