Ratssitzung Hameln am 03.08.2022 – Kurzbericht

Hameln, 04.08.2022: 36 Ratsmitfrauen und -herren waren trotz Sommerpause erschienen in der Rattenfängerhalle erschienen. Oberbürgermeister Claudio Griese, der seinen Urlaub unterbrochen hatte, bedankte sich und erläuterte die außergewöhnlichen Umstände, die eine Beschlussfassung des Rates erforderten. Selbst langgediente Ratskollegen würden sich wohl nicht daran erinnern, dass so etwas einmal erforderlich war, so seine Einleitung.

Auf die Einzelheiten der zwei wesentlichen Tagesordnungspunkte möchte ich gar nicht eingehen. Eine Stunde wurde über die Vorlage zur Kostensteigerung der Kita-Nordstadt auf dem Ada-Lessing-Gelände beraten. Die SPD/Grüne Gruppe (Herr Binder) wie auch die CDU Fraktion (Frau Albrecht) äußern sich und stimmen im Kern der Vorlage im Namen ihrer Fraktionen zu. Eine kritische Wortmeldungen zum Umgang mit den Ratsmitgliedern gab es von Herrn Meyer-Bergmann (SPD). Darauf eine Erläuterung des OB Griese, die allgemeines Kopfnicken auslöste. Es folgten Beiträge von Herrn Kampe (FW/DU), Frau Echtermann, Herr Paschwitz, Herr Fiebrand und dann nochmal Herr Binder gaben Statements ab. Danach die Abstimmung um 19.00 Uhr: einstimmige Zustimmung . Die Zustimmung war in den Erklärungen aller Redner im Grunde alternativlos, da die Kitaplätze benötigt werden.

Die zweite Vorlage zu Brandschutzinvestitionen in der geplanten Flüchtlings-/ggf. Obdachlosenunterkunft in der Werkstraße wurde dann einstimmig ohne weitere Aussprache angenommen. (Korrektur 07.08.2022: es gab zwei Gegenstimme der Fraktion Frischer Wind/Unabhängige. Siehe radio aktiv: listen.radio-aktiv.de/beitraghoeren.php?id=39099)

Alle Einzelheiten zu den Vorlagen können im hier verlinkten PDF-Dokument nachgelesen werden:

https://ris.hameln.de/ris/hameln/file/getfile/79179


Unter weitere Infos der Verwaltung erfolgte die Mitteilung, das die Verwaltung aufgrund der Energielage erste Sparmaßnahmen umsetzen werden. So würden die Straßenbeleuchtung gedimmt aber es werden keine Lampen abgeschaltet. Zudem werden die städtischen Springbrunnen abgestellt.

Es gibt zwei Berichte von radio aktiv zur Ratssitzung:

Hameln: Gestern Abend hat der Rat einstimmig die zusätzlichen 3 Millionen Euro für den Bau der sechs-Gruppen-Kita auf dem Gelände der ehemaligen Linsingen-Kaserne zur Verfügung gestellt… listen.radio-aktiv.de/beitraghoeren.php?id=39088

Weil die Stadt Hameln mit weiteren Flüchtlingen im kommenden Winter rechnet, bereitet sie sich auf die Unterbringung vor…
listen.radio-aktiv.de/beitraghoeren.php?id=39080


Außerhalb des Protokolls lud der Oberbürgermeister dann die Rats- und Verwaltungsmitglieder, die an der Sitzung teilgenommen haben, auf ein kühles Getränk in den Biergarten des benachbartes Hotels ein.

herral, 04.08.2022

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