Hameln, 30.10.2022 – eigener Bericht: Die Hamelner Organisation der Partei „Die Basis“ suchte am Samstag den Dialog mit dem Bürgerinnen und Bürgern und lud zur „Stunde der Demokratie“ ein.
Beobachtungen:
Auf der Einladung zur Veranstaltung auf Facebook waren folgende Themen angekündigt: „Leben wir in einer Demokratie? / Ist Corona vorbei? / Bringen Waffen Frieden? / Energiewende über alles?“
Herr Janus begann pünktlich um 14.15 Uhr seinen Redebeitrag von der Hochzeitshausterrasse. Zwei Streifenwagenbesatzungen standen am Pferdemarkt abgesetzt. Für die Kundgebung interessierten sich etwa sieben Personen, die den Beiträgen lauschten. Andere Passanten gingen achtlos vorbei.
Herr Janus begann seine Rede mit der Definition des Begriffes Demokratie und stellte die Frage, ob wir eine „Volksherrschaft“ hätten. Nein, wir würden in einer repräsentativen Demokratie leben und dieses schon passe nicht zum Wort Demokratie. Als beispielhaft/ursprüngliche Demokratieform benannte er die Schweiz. Dort würden die Bürgerinnen und Bürger vier Mal im Jahr direkt gefragt. Den Schweizern ginge es gut, sie hätten zumindest annähernd eine Demokratie. Es folgten Ausführungen auf die Frage, seit wann Waffen Frieden bringen würden und anschließend, ob das Gendersprech in die Umgangssprache Deutschlands übernommen werden sollte. Die Fragen seien eindeutig mit nein zu beantworten und auch die Antworten der Bevölkerung seien ganz klar nein. Das würden Umfragen zeigen, die deutschlandweit geführt worden swiwn. Jedes Mal aber handele die Regierung genau gegensätzlich. Wir, (Die Basis), so Herr Janus, hätten besser entschieden als diese „korrupte Politik“.
Anschließend erläuterte Herr Janus die Möglichkeiten, wie etwas zu verändern sei. Dazu gäbe es zwei Möglichkeiten. Erstens über Wahlen, also über das bestehende System. Diese böten die Chance, etwas zu ändern. Zweitens über die Straße. Er ermuntere alle, für die Zukunft des Landes auf die Straße zu gehen. Die heutigen Politiker seien „Marionetten, die einer Agenda folgen, die wir nicht kennen“. Montags aber seien jetzt Tausende unterwegs. Gerade in Ostdeutschland, wo schon einmal eine friedliche Revolution geschafft worden sei. Man müsse nur den „Arsch in der Hose haben“ und mitgehen. Alles andere sei Krieg.
Herr Janus lud dann ein, Fragen und Statements über das Mikrophon abzugeben. Jeder dürfe gerne etwas sagen, gerne etwas kritisieren. Statt Diskurs aber erfolge gewöhnlich Ausgrenzung.
Es meldete sich ein Zuhörer und brachte in einem lange Statement seine Einschätzung der Lage der Welt zu Gehör.
Mittlerweile war es 14.45 Uhr und ich musste weiter.
Persönliche Anmerkung: Herr Janus hatte mich nach seinem Demokratiestatement direkt angesprochen. „Herr Harms – informieren Sie sich mal über die Demokratie.“ Ich hatte einen Moment überlegt, nach seiner Aufforderung ans Mikro zu gehen, um ihm zu antworten. Wo aber hätte ich anfangen sollen? Damit, dass das Prinzip der repräsentativen Demokratie in einem Land mit Millionen Menschen sinnvoll ist und wir nicht in einem antiken griechischen Stadtstaat leben? Dass die Welt so komplex ist und die Entscheidungen ein so hohes Fachwissen brauchen, dass wohl nur sehr wenige Menschen sich mit den Zusammenhängen und Fachinformationen so intensiv beschäftigen, um sich eine fundierte Meinung zu bilden? Die von ihm geforderten direkten Demokratieanteile haben wir in Deutschland durchaus. Ein Beispiel war der Bürgerentscheid über die Fußgängerzone in Hameln.
Anerkennen tue ich, das Herr Janus seine Meinung offen vertritt und mittlerweile wohl auch die Spielregeln der Demokratie – Anmeldung der Veranstaltungen – einhält. Die fast nicht existente Resonanz – es war wohl eher Kopfschütteln bei den Vorübergehenden – spricht eine eigene Sprache. Herr Janus hat bei der Landtagswahl als Direktkandidat 1.080 Stimmen bekommen.
Noch eine Anmerkung zur Facebookeinladung. Hier gab es die folgenden Grafik::
Zu dem Bild Lauterbach-Brandt gab es von Facebook den Hinweis auf einen fehlenden Kontext. Zwei Beiträge von Faktenprüfern verweisen auf den irreführenden Eindruck und ein aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat. Ursprünglich wurde das Bild wohl schon vor einiger Zeit über AfD-Seiten verbreitet. Siehe:
https://dpa-factchecking.com/germany/220627-99-815099/
herral, 30.10.2022
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