Hameln, 06.10.2024: Am 1.10.2024 erreichte mich die folgende Presseinfo der Fraktion Frischer Wind und Die Unabhängigen:
Hallo geschätztes Redaktionsteam,
auch wenn wir als kleine Fraktion des Hamelner Rates nur selten Gehör finden, haben wir uns entschlossen hierzu eine kurze PM zu erstellen, mit der wir über unsere Beweggründe zum Antrag informieren wollen.
Wir wissen zwar, dass es um die Hamelner Finanzen nicht gut bestellt ist, deshalb aber darüber zu schweigen, dass etwas im Argen liegt, ist nicht immer richtig.
Nur zu oft sehen wir die Meldungen zu neuen Projekten, um Hameln touristisch attraktiv zu gestalten, dabei werden die Instandhaltungsbaustellen, die Regelaufgabe sind (z. B. Mischwasserkanalsysteme, https://www.uft.eu/uft-wiki/eintrag/mischsystem/, Abriss Wesermühlen… ), die Sanierung von Straßen in den Quartieren, nur zu gern in den Hintergrund gestellt oder gar verdrängt.
Wir befürchten mit der Sanierung unserer Verkehrswege in eine ähnliche Situation zu kommen, wie sie bereits beim Sanierungsstau der Schulen eingetreten ist. Von Politik und Verwaltung wird dann gern auf Versäumnisse der vorherigen Verantwortlichen verwiesen. Daher haben wir uns entschlossen, die an uns herangetragenen Punkte in einem Antrag zu formulieren.
In Hameln wurde erstmals und seit über 10 Jahren letztmals eine Befahrung des Straßennetzes vollzogen, in Gemeinden wie Lügde erfolgt dieses alle 2 Jahre. Wir warten gespannt auf das Ergebnis, der in diesem Jahr geplanten neuen Auswertung und vor allem, dass unsere Erwartung sich darin nicht widerspiegelt.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Joachim Lüttge
(Fraktionsmitarbeiter)
Pressemitteilung: Fraktion FW/DU setzt auf mehr Bürgerbeteiligung
Die Fraktion Frischer Wind / DIE UNABHÄNGIGEN hat sich entschlossen einen Antrag zur Neubudgetierung des Verkehrsmodernisierungskonzepts zu stellen.
Hintergrund ist, dass die existierende Unterfinanzierung eine weitere Verschlechterung der Verkehrswege zur Folge hat. Seit der letzten Budgetierung haben sich Branchenkosten um mehr als 68% erhöht, während im VMK seit 2014 keine Anpassung stattgefunden hat.
Hermann Campe, Fraktionsvorsitzender FW/DU erzählt: “Vor 10 Jahren gab es erstmals eine Straßenbefahrung um sich ein Bild von der Infrastruktur zu machen, seitdem, gab es allenfalls einzelne Nachverdatungen. In Lügde z. B. wird alle 24 Monate das komplette Straßennetz neu erfasst. Neben fehlenden Übersichten fordern wir auch personelle Verstärkung um den seit Jahren wachsenden Sanierungsstau einzudämmen bzw. aufzulösen. Es gibt in Hameln immer noch Mischwasserkanäle die zu trennen sind, Aufbrüche von Infrastrukturunternehmen werden nicht zeitnah und schon gar nicht großflächig, wie in anderen Gemeinden Vorgabe, erneuert. Auch wenn Hamelns Kassen knapper werden muss jetzt deutlich gemacht werden, dass Handlungsbedarf vorliegt und die Bürger einen Anspruch darauf haben.
Klaus Pfisterer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender FW/DU ergänzt: “Ich bin viel in meiner Heimatstadt unterwegs und aufgrund meiner Tätigkeit sprechen mich viele Bürger auf die Situation an. Häufiger Tenor ist, dass viel für markante und Publicity fördernde Highlights investiert wird, vor dem Hintergrund, dass Hameln ja Touristenstadt ist. Dabei wird häufig übersehen, dass auch die Bürger, die pünktlich ihren Grundsteuern zahlen, nach mehr als 10 Jahren sparen, Anspruch darauf haben, dass ihre Infrastruktur vor Ort nicht nur notdürftig ausgebessert, sondern grundsaniert wird. Es ist Kernaufgabe einer Stadtverwaltung für einwandfreie Infrastrukturen zu sorgen.“
Hermann Campe, Fraktionsvorsitzender und Klaus Pfisterer, stell. Franktionsvorsitzender