Hameln, 15.09.2023: Über die AfD wird derzeit wieder bundesweit sehr viel gesprochen und geschrieben. Was aber macht eigentlich die AfD hier im Weserbergland? Einige Informationen, persönliche Reisebilder und eine Abschlussfrage.
Auf der Internetseite der Landtagsfraktion findet man den Bericht: AfD-Wahlkreisbüro in Holzminden eröffnet: / Landtagsabgeordnete Delia Klages: „Interessierte Bürger sind jederzeit willkommen“. Er ist datiert vom 6. April 2023.
Auf der Homepage des AfD Kreisverband Weserbergland ist die letzte Meldung vom 11.03.2023. Aktuelle lokale Informationen sucht man dort vergeblich.
Auf die Einladung an einem öffentlichen Politikgespräch(Inside Bundestag / Inside Landtag) zusammen mit anderen Bundes- und Landtagsabgeordneten teilzunehmen, hat der Kreisverband und Frau Klages nicht reagiert.
Stattdessen aber gibt es sehr rege Aktivitäten auf der Facebookseite der AfD Weserbergland, die quasi im Stundentakt Bilder und Videos überregionaler AfD Aktivitäten und Positionen verbreitet.
Hier einige Beispiele aus dieser Woche um einen Einblick zu geben, welcher Politikstil da gepflegt wird:
Persönliches:
Ich habe in der letzten Woche die Stadt Wrocław (früher Breslau) besucht, dazu das Konzentrationslager Groß Rosen und in Kreisau das Museum über den Kreisauer Kreis.
Ich beschäftige mit intensiv mit der Geschichte des Widerstands gegen den aufkommenden Nationalsozialismus in der Weimarer Republik. Die Methoden damals von Polarisierung, Falschinformation, Hass, Hetze und Feinddenken zeigen methodische Parallelen auf, auch wenn unserer Gesellschaft noch hoffentlich weit von den „Weimarer Verhältnissen“ entfernt ist.
Wie geht man mit so etwas um?
Ralf Hermes
Die AfD geht mir auf den Cookie … wenn man die Seite der AfD Weserbergland aufruft, dann bekommt man die Meldung, dass die Seite Cookies verwendet. So weit, so normal. Was nicht normal ist, dass wenn ich alle Cookies ablehne, was ich bei Seiten, deren Betreibern ich nicht traue, immer tue, dann kann ich nicht auf die Seite gehen. Sie bleibt „unscharf“. Die Website bietet lediglich einen Button, mit dem ich die Entscheidung, alle Cookies abzulehnen, zurücknehmen kann. Das wird sicher ein Programmierfehler der Website sein und keine Cookiewall, denn im Bereich der DSGVO gilt eine Einwilligung als freiwillig erteilt, wenn die Person „eine echte oder freie Wahl hat und somit in der Lage ist, die Einwilligung zu verweigern oder zurückzuziehen, ohne Nachteile zu erleiden“, wie es im 42. Erwägungsgrund der DSGVO heißt. Ist eine Webseite ohne eine aktive Cookie-Zustimmung nicht nutzbar, stellt das einen Nachteil für den Besucher dar und es besteht die Möglichkeit, dass eine auf diese Weise zustanden gekommene Cookie-Zustimmung womöglich gar nicht rechtsverbindlich ist. Aber solche Fehler wird eine Partei, die so sehr auf die Einhaltung von Recht und Gesetz pocht, nicht machen. Wir lernen daraus die Binsenweisheit, dass auch für die Programmierer der AfD gilt, man findet immer nur den vorletzten Fehler im Programm-Code.