Landratswahl – Hamelner Bote

Sofortmeldung- Hintergründe und Pressespiegel: Landratswahl 2020 war rechtmäßig.

Die Klage einer Einzelperson gegen die Gesetzmäßigkeit der Briefwahl zur Wahl des Landrates wurde abgewiesen. Große öffentliche Aufmerksamkeit hatte die Diskussion über die Rechtmäßigkeit der Wahl nicht zuletzt durch die Fokussierung der Berichterstattung unserer Lokalzeitung erhalten. Die Zweifel wurden beständig genährt. Hoffnungen der bei der Wahl unterlegenen Seite spekulativ verstärkt. ( #dewezetkorrektiv )

Die Corona-Notlage und die Notwenigkeit der Durchführung der Wahl auch für eine Führungsklarheit beim Landkreises waren auf einmal unwichtig geworden. Für mich ein schmutziges politisches „Spiel“ bei dem sich die Wahlverlierer nicht mit Ruhm bekleckert haben. Nun hat das Gericht entschieden:

Die Wahl ist rechtsgültig! Die Vorwürfe gegen die Wahlleitung des Kreises nicht gerechtfertigt.

Hier geht es zur Presseerklärung / Urteilsbegründung des Verwaltungsgericht Hannover:

„Wenn Minderheiten Meinung machen.“ Gedanken über die Zulässigkeit der Briefwahl zur Landratswahl.

Hameln, 27.07.2020 – Argumente, persönliche Bewertungen und Hintergründe zum Streit über die Zulässigkeit der Briefwahl zur Landrats-Stichwahl:

SPD-Position zu den Rücktrittsforderungen an den Landrat Dirk Adomat

Hameln, 26.04.2020/ Pressemitteilung des SPD Unerbezirks und der SPD Kreistagsfraktion Hameln-Pyrmont zur aktuellen Diskussion um die Gültigkeit der Stichwahl der Landratswahl. Hier der unveränderte Orginalwortlaut:

Wahlergebnis Stichwahl zur Landratswahl am 5.4.2020

Dirk Adomat von der SPD ist der neu gewählte Landrat unseres Kreises. Er gewann mit 51,14 % und damit mit einem Vorsprung von 1.264 Stimmen. Glückwunsch! Thorsten Schulte erreichte 48,86 %. Respekt vor diesem engen Wahlergebnis.

Hier die Zahlen:

Briefwahl einfach gezeigt:

NDR Film mit Bezug zu Hameln: „Bürgermeister unter Druck“

„Auf dem Spiel steht die Demokratie. Wer sie schützen will, muss sich für sie einsetzen!“

Mit diesem Satz endet eine 45 minütige Sendung des NDR, die am 16.03.2020 um 22 Uhr ausgestrahlt wurde. Zu Beginn wird über die Ermordung von Rüdiger Butte im Kreishaus Hameln berichtet. Auch der Rückzug von Tjark Bartels ist Thema. Ab Minute 40 beschäftigt sich der Beitrag mit den aktuellen Landratswahlen und läßt Wähler*Innen und den heimischen SPD Kandidaten Dirk Adomat zu Wort kommen. Es gibt Filmsequenzen von der Kandidatenbefragung in der Sumpfblume Hameln.

Kommentar Nr. 2 zur Landratswahl – Sachstand 14.3.2020: Medienbewertung!

Zur Rolle der Medien: Die DEWEZT hat mir durch ihre Lügde-Berichterstattung, sowie den Aufregerjournalismus der letzten Monate das Lesen der Zeitung gründlich verdorben. Siehe #dewezetkorrektiv. Dennoch muss ich einräumen: Die Berichterstattung zur Landratswahl war, soweit ich es noch gelesen habe, umfangreich, engagiert, sachlich und mit Ausnahme einiger unnötiger AfD-Präsenzen zwischen den anderen Kandidaten fair. Wirklich positiv war, dass die Zeitung trotz der Vielzahl der Veranstaltungen über wohl jede ausführlich berichtet hat. Das war schon mal anders und verdient einen deutlichen Pluspunkt! Das war meine Bewertung am Abend der Wahl. Dann…

Kommentar zum Wahlergebnis Landratswahl am 8.3.2020: Gewinner und Verlierer!

Ich habe mich geirrt! Die Wirkung des medialen Dauerfeuers und der Facebookhetze gegen Kreisverwaltung und die den ehemaligen Landrat Tjark Bartels stützende Mehrheitsgruppe im Kreistag Hameln-Pyrmont hat nicht so gewirkt, wie es meine Sorge war.

Wahlergebnisse und Infos zur Landratswahl am 08.03.2020

Hier wird fortlaufend über aktuelle Meldungen zur Landratswahl berichtet:

Verlaufsbericht Klimaschutzdemo am 6.3.2020

Gehört hatte ich es am Freitag Morgen bei Radio Aktiv. Angekündigt wurde die Protestdemo nach meiner Wahrnehmung im Vorfeld weder in den Zeitungen, noch im den sozialen Netzwerken. So überrascht die Zahl von 150 meist sehr jungen Teilnehmern nicht wirklich. Dazwischen einige der alten Klimaschutzaktivisten, zwei bis drei Politikvertreter, eine Handvoll vermutlich Eltern und die drei Landratskandidaten von SPD, Grüne und CDU. Alle drei sprachen sich in der Fragerunde für mehr Klimaschutz aus. Wer genau hinhörte, erkannte durchaus Unterschiede. Ob die Schüler das bemerkten, sei dahingestellt. Der Kandidat, dessen Partei den menschengemachten Klimawandel leugnet, war nicht eingeladen worden. Ihm ein Forum zu geben wäre nicht sinnführend, so die Veranstalter.

Hier einige Impressionen der Veranstaltung im anfangs teils strömenden Regen: